Psychiatrie von A bis Z

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Zwangsmaßnahmen

Maßnahmen gegen den erklärten Willen eines einwilligungsfähigen Patienten sind grundsätzlich nicht erlaubt. Wenn psychisch erkrankte Patient_innen aufgrund ihrer Erkrankung nicht mehr in der Lage sind, ihren Willen frei von Krankheitssymptomen zu bilden und wenn sie aufgrund der psychischen Erkrankung sich selbst oder andere Menschen erheblich gefährden, so erlaubt das Gesetz in Ausnahmefällen, Maßnahmen gegen den Willen der einwilligungsunfähigen Patienten_innen. Solche sogenannten Zwangsmaßnahmen wie zum Beispiel die Freiheitsberaubung, indem Patient_innen in der Klinik behalten werden oder die Zwangsmedikation, also dass sie verpflichtet werden, Medikamente einzunehmen, sind in den entsprechenden Gesetzen des Unterbringungsgesetzes des Landes (UBG), des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) aber auch im Strafgesetzbuch (StGB) geregelt. Solche Zwangsmaßnahmen sind außerhalb eines Notstandes nur mit richterlicher Genehmigung zulässig und müssen beim zuständigen Gericht beantragt werden. Hierüber wacht das Sozialministerium bzw. die Europäische Kommission für Menschenrechte.
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